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Hinweise gem. § 6 des
Teledienstegesetzes (TDG) in der Fassung des Gesetzes über
rechtliche Rahmenbedingungen für den elektronischen Geschäftsverkehr
vom 20.12.2001
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Keine
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geschafft werden kann. Bitte nehmen Sie zur Kenntnis: Die
zeitaufwändigere Einschaltung eines Anwaltes zur für den
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wirklichen oder mutmaßlichen Willen.
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Nutzungsbedingungen / AGB:
Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand 23.
November 2006)
Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von
iq-m.de (im Folgenden: "AGB" genannt). Sie regeln das
Vertragsverhältnis zwischen iq-m.de und den natürlichen und
juristischen Personen, welche den Teledienst von iq-m.de nutzen (im
Folgenden: "Mitglied" genannt). Die AGB betreffen die Nutzung der
Websites iq-m.de sowie aller zu diesen Domains gehörenden Subdomains
und Projekten (im Folgenden: "iq-m.de-Website" genannt).
Indem Sie das Aktionsfeld, "Nutzungsbedingungen"
anklicken bzw. markieren, akzeptieren Sie die nachfolgenden AGB der
iq-m.de und schließen mit dieser einen Vertrag über die Nutzung der
iq-m.de-Website, auf der Sie selbstständig Ihre Dienstleistungen
entgeldlich anbieten und/oder bewerben können. Weiterführende
Informationen, auch hinsichtlich der Gebühren oder Preis finden Sie
unter dem Link "Link hinzufügen".
Im Übrigen können Sie den abgeschlossenen
Nutzungsvertrag auch jederzeit kündigen, womit der in Auftrag
gegebene Werbezeitraum abgebrochen wird, aber keine Rückzahlung der
Gebühren einschließt. Für die Kündigungserklärung genügt eine
schriftliche Mitteilung an
iq-m.de, Dr.-Clemen-Weg 7, D-08064 Zwickau oder eine E-Mail
an: kontakt@iq-m.de.Allgemeine
Bestimmungen
§ 1 Die Plattform
Die iq-m.de-Website ist ein Werbeplatz und Informationsplatz,
auf dem von den Mitgliedern Unternehmen und Leistungen aller Art
(nachfolgend "Artikel") angeboten und beworben werden können,
sofern der Artikel nicht gegen gesetzliche Vorschriften, diese
AGB oder die Grundsätze von iq-m.de verstößt. Die durch die
Bewerbung der Artikel und Dienstleistungen geschlossenen
Verträge, erfolgen nur zwischen den Besuchern und den
Mitgliedern.
§ 2 Anmeldung
- Ein Anspruch auf eine Anmeldung und
Nutzung der iq-m.de-Website bestehen nicht. Die Anmeldung
für einen Indexeintrag selbst ist
teilweise gebührenpflichtig und erfolgt durch die Funktion "Link
hinzufügen" unter Zustimmung u.a. zu diesen AGB. Mit der
Anmeldung kommt zwischen iq-m.de und dem Mitglied noch kein
Vertragsverhältnis zustande. Erst nach der Prüfung des zu
bewerbenden Artikels oder der Dienstleistung, der evtl.
Freischaltung des Linkes und dem Zahlungseingang bei iq-m.de
wird ein Vertrag über die Nutzung der iq-m.de-Website (im
Folgenden: "Nutzungsvertrag") geschlossen. Die Laufzeit
ergibt sich aus dem zeitlichen Umfang der gebuchten
Werbezeit. In der Regel, sofern nicht ausdrücklich eine
andere Vertragslaufzeit vereinbart ist, ist die Laufzeit der
Nutzung 4 Wochen. Nach 4 Wochen wird der geschlossene
Nutzungsvertrag automatisch beendet bzw. aufgelöst. Außerdem
kann iq-m.de Einträge von Mitgliedern auch noch nachträglich
verändern oder redaktionell überarbeiten.
- Die Anmeldung ist nur juristischen
Personen und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen
Personen erlaubt. Insbesondere Minderjährigen ist eine
Anmeldung untersagt.
- Die von iq-m.de bei der Anmeldung
abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben, so
z.B. Vor- und Nachname, die aktuelle Adresse (kein Postfach)
und Telefonnummer, eine gültige E-Mail-Adresse sowie
gegebenenfalls die Firma. Die Anmeldung einer juristischen
Person darf nur von einer vertretungsberechtigten
natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich
genannt werden muss. Tritt nach der Anmeldung eine Änderung
der angegebenen Daten ein, so ist das Mitglied verpflichtet,
die Angaben umgehend gegenüber iq-m.de zu korrigieren.
- Ein Nutzungsvertrag ist nicht
übertragbar.
§ 3 Gegenstand und Umfang des
Nutzungsvertrags
- iq-m.de stellt seinen Mitgliedern den in
§ 1 beschriebenen Werbeplatz zur Verfügung. Die Nutzung des
Werbeplatzes oder der Umfang, in dem einzelne Funktionen und
Services genutzt werden können, kann von iq-m.de an
bestimmte Voraussetzungen geknüpft werden, wie z.B. Prüfung
der Anmeldedaten, Vertragsdauer oder Einkaufs- und
Zahlungsnachweise.
- Der Anspruch des Mitglieds auf Nutzung
der iq-m.de und ihrer Funktionen besteht nur im Rahmen des
aktuellen Stands der Technik. Zeitweilige Beschränkungen
können sich durch technische Störungen wie Unterbrechung der
Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler etc. ergeben.
iq-m.de behält sich weiterhin das Recht vor, seine
Leistungen zeitweilig zu beschränken, wenn dies erforderlich
ist im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit und
Integrität der Server oder zur Durchführung technischer
Maßnahmen, die der ordnungsgemäßen oder verbesserten
Erbringung der Leistungen dienen.
§ 4 Widerruf und Kündigung
- iq-m.de kann Nutzungsverträge sperren
oder fristlos kündigen, wenn konkrete Anhaltspunkte
bestehen, dass der Vertragspartner bei der Nutzung gegen
diese AGB, die iq-m.de-Grundsätze oder geltendes Recht
verstößt oder wenn iq-m.de ein sonstiges berechtigtes
Interesse an der Sperrung eines Mitglieds hat, wie zum
Beispiel die Zerrüttung des Vertrauensverhältnisses und den
Vertragspartnern.
- Das Mitglied kann den Nutzungsvertrag
jederzeit kündigen. Für die Kündigungserklärung genügt eine
schriftliche Mitteilung an iq-m.de, Dr.-Clemen-Weg 7, D-08064 Zwickau oder eine
E-Mail an: kontakt@iq-m.de. Die Kündigung schließt eine
Rückerstattung Gebühren oder Stornierung des bereits
gebuchten Werbezeitraumes aus. Durch eine Kündigung wird der
dementsprechende Werbeauftritt sofort beendet.
§ 5 Angebotsgebühren
- Die Anmeldung für die Nutzung des
Newsletters ist kostenfrei. Die Anmeldung als Werbe-Mitglied
bei iq-m.de ist kostenpflichtig.
- Die Höhe der einzelnen Gebühren sowie der
Provision richtet sich nach dem jeweils gebuchten Werbe-
bzw. Kampagnenzeitraum und dessen Art. Die jeweils aktuellen
Preise finden Sie unter dem Link "Link hinzufügen".
- Die einzelnen Gebühren sind sofort zur
Zahlung fällig und können per Vorkasse oder per
Einzugsermächtigung beglichen werden. Schlägt der
Forderungseinzug fehl, so hat das Mitglied iq-m.de die dafür
anfallenden Mehrkosten zu erstatten, soweit es das
Fehlschlagen zu vertreten hat.
- iq-m.de schickt dem Mitglied per E-Mail
Rechnungen an seine E-Mail-Adresse.
§ 6 Vertragsübernahme durch Dritte
iq-m.de ist berechtigt, mit einer
Ankündigungsfrist von vier Wochen seine Rechte und Pflichten aus
diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten
zu übertragen. In diesem Fall ist das Mitglied berechtigt, den
Nutzungsvertrag nach Mitteilung der Vertragsübernahme per Email
an: kontakt@iq-m.de zu kündigen.
§ 7 Freistellung von Ansprüchen
Das Mitglied stellt iq-m.de von sämtlichen
Ansprüchen frei.
§ 8 Störung der iq-m.de-Website
- Das Mitglied ist nicht berechtigt,
Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung
mit der Nutzung der iq-m.de-Website zu verwenden, die das
Funktionieren der iq-m.de-Website stören können. Das
Mitglied darf keine Maßnahmen ergreifen, die eine
unzumutbare oder übermäßige Belastung der
iq-m.de-Infrastruktur zur Folge haben können. Es ist dem
Mitglied nicht gestattet, von iq-m.de generierte Inhalte zu
blockieren, zu überschreiben oder zu modifizieren oder in
sonstiger Weise störend in die iq-m.de-Website einzugreifen.
- Die auf der iq-m.de-Website abgelegten
Inhalte dürfen ohne vorherige Zustimmung der Rechteinhaber
weder kopiert oder verbreitet, noch in sonstiger Weise
genutzt oder vervielfältigt werden. Dies gilt auch für ein
Kopieren im Wege von "Robot/Crawler"-Suchmaschinentechnologien
oder durch sonstige automatische Mechanismen. Das Layout der
iq-m.de-Websites und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen
dürfen nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von
iq-m.de vervielfältigt und/oder auf anderen Websites genutzt
werden.
§ 9 Haftungsbeschränkung
- Gegenüber Unternehmern haftet iq-m.de für
Schäden, außer im Fall der Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten, nur, wenn und soweit iq-m.de seinen
gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten Vorsatz
oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für sonstige
Erfüllungsgehilfen haftet iq-m.de nur bei Vorsatz und soweit
diese wesentliche Vertragspflichten vorsätzlich oder grob
fahrlässig verletzen. Außer bei Vorsatz oder grober
Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender
Angestellter oder vorsätzlichem Verhaltens sonstiger
Erfüllungsgehilfen von iq-m.de besteht keine Haftung für den
Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen
Gewinn. Außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von
iq-m.de, deren gesetzlichen Vertreter und leitenden
Angestellten, ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss
typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
- Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und
Beschränkungen gegenüber Unternehmern oder Verbrauchern
gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien
durch iq-m.de.
- Bei direkten oder indirekten Verweisen
auf fremde Webseiten ("Hyperlinks"), die außerhalb des
Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine
Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft
treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und
es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im
Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Autor
erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der
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Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige
Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten
bzw. verknüpften Seiten hat der Autor keinerlei Einfluss.
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Inhalten aller gelinkten bzw. verknüpften Seiten, die nach
der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt
für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten
Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor
eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und
Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige
Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung
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stellen keinerlei Handlungsaufforderung zum Kauf oder
Verkauf von Wertpapieren, Geldanlagen, Krediten oder anderen
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des Anwenders dienen. Selbst wenn in der Vergangenheit
zuverlässige Prognosen getroffen wurden gilt dies nicht für
die Zukunft und kann daher auch nicht gewährleistet werden.
Es wird in keiner Form eine Garantie für die Richtigkeit der
Prognosen übernommen werden. Die Nutzung in jeglicher Form
erfolgt auf eigene Verantwortung und Risiko. Über die
allgemeinen Risiken eines Börsen-, Finanz- oder
Geldgeschäftes hat sich der Nutzer an geeigneter Stelle
selbst zu informieren. Es wird ausdrücklich auf die Gefahr
eines Totalverlustes bei Börsen-, Finanz- und Geldgeschäften
oder Börsentermingeschäften hingewiesen. Es findet keine
Beratung im Sinne des Wertpapierhandelsgesetzes statt.
§ 10 Schriftform, anwendbares Recht und
Gerichtsstand
- Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des
mit iq-m.de abzuschließenden Nutzungsvertrags übermittelt
werden, müssen in Schriftform oder per E-Mail erfolgen. Die
E-Mail-Adresse von iq-m.de lautet in diesem Falle: kontakt @
iq-m.de . Die postalische Anschrift von iq-m.de ist:
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postalische Anschrift sowie die E-Mail-Adresse eines
Mitglieds sind diejenigen, die als aktuelle Kontaktdaten im
Mitgliedskonto des Mitglieds von diesem angegeben wurden.
- Soweit der Nutzer Unternehmer ist,
unterliegt der Nutzungsvertrag einschließlich dieser AGB dem
materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter
Ausschluss des UN-Kaufrechts. Soweit der Nutzer Verbraucher
ist, unterliegen der Nutzungsvertrag und die AGB dem Recht
der Bundesrepublik Deutschland, soweit dem keine zwingenden
gesetzlichen Vorschriften, insbesondere
Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.
- Sofern es sich bei dem Mitglied um einen
Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, ein
öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische
Person des öffentlichen Rechts handelt, ist Zwickau
ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem
Nutzungsvertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten.
§ 11 Änderung dieser AGB, Salvatorische
Klausel
- iq-m.de behält sich vor, diese AGB
jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die
geänderten Bedingungen werden dem Mitglied per E-Mail
spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet.
Widerspricht das Mitglied der Geltung der neuen AGB nicht
innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten
die geänderten AGB als angenommen. iq-m.de wird dem Mitglied
in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält,
auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert
hinweisen.
- Sofern eine Bestimmung dieser AGB
unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon
unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine
solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen
Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am
nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle
Regelungslücken.
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